Schulden machen ohne Ende

Von Bastian Borck

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten, Milliarden über Milliarden werden diesseits und jenseits des Atlantiks gegeben, versprochen oder garantiert. Hat irgendjemand noch die Kontrolle über diesen Ausgabenwahn?

Das Wort „Kredithebel“ begegnet uns in den letzten Tagen sehr häufig. Damit soll versucht werden, den Rettungsschirm ESFS noch mal deutlich auszuweiten um eine noch größere Schuldenlast neu zu verteilen. Es grenzt an Zauberein, aber es soll nach Expertenmeinung funktionieren, aus einem ESFS-Euro vielleicht 5 oder gar 8 ESFS-Euro werden zu lassen. Wie kann das gelingen?

Der Rettungsschirm wird eine Größe von mehr als 400 Mrd. Euro bekommen, allerdings ist allen Beteiligten heute schon klar, dass dieser Betrag nicht mehr ausreicht, wenn die Schuldenkrise andere Länder, mit größerem wirtschaftlichem Gewicht, als Griechenland und Irland erreicht. Für dieses Szenario sollen weitere potentielle Finanzpartner ins Boot geholt werden. Es könnten Großinvestoren und Staatsfonds, auch von asiatischen oder arabischen Ländern gewonnen werden, die den Rettungsschirm mit weiterem Kapital unter die Arme greifen. Das Risiko tragen dann die Investoren, aber natürlich dient das Grundkapital des ESFS als Sicherheit gegen Forderungsausfälle.

Eine besondere Rolle wird dabei der Europäischen Investitionsbank (EIB) zugedacht. Die EIB ist die Bank der Europäischen Union, ihre Anteilseigner sind die Staaten der EU. Die EIB könnte befugt werden, Anleihen der europäischen Schuldenstaaten aufzukaufen und ebenso eigene Anleihen auszugeben, also selbst als Kreditnehmer am Markt aufzutreten. Damit Anleihen der EIB auch international auf Nachfrage stoßen, ist es aber unvermeidlich, dass die Europäische Zentralbank diese Anleihen als Sicherheit akzeptiert. Das Schuldenkarussell dreht sich also ungebremst weiter und die Zustimmung der nationalen Parlamente zur Ausweitung des Rettungsschirms wird vermieden. Dieses Ansinnen wird umso verständlicher, wenn man bspw. das Abstimmungsverhalten in der Slowakei betrachtet.

Einige Fragen bleiben aber dennoch unbeantwortet: Worin unterscheidet sich dieses Vorgehen von der Herausgabe sog. Euro-Bonds? Ist der Ursprung der Finanzmarktkrise nicht auf die ausufernde Kreditvergabe zurückzuführen und soll das gleiche Instrument jetzt zur Lösung der Schuldenproblematik führen? Welche langfristigen Folgen hat eine Schuldenlösung durch Aufnahme neuer Schulden?


Aktualisiert am 17. Oktober 2011 | Tags: ,